Schwangerschaft und Mutterschutz

Der gesetzliche Mutterschutz hat die Aufgabe, die (werdende) Mutter und ihr Kind vor Gefährdungen der Gesundheit sowie vor Überforderung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen und vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt zu schützen. Weiterhin soll der Mutterschutz vor Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit, die sich aus Umsetzungen von mutterschutzrechtlichen Maßnahmen ergeben können, entgegenwirken. Nachfolgend sind die wichtigsten Informationen zusammengestellt.

Anwendungsbereich

Das Mutterschutzgesetzt gilt für alle schwangeren und stillenden Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen.

Dies beinhaltet:

  • Arbeitnehmerinnen
  • Frauen die sich in der beruflichen Ausbildung befinden, wenn das Ausbildungsverhältnis auf einen Arbeitsvertrag beruht
  • Praktikantinnen i.S.v. § 26 des Berufsbildungsgesetzes
  • Frauen die eine gerinfügige Beschäftigung (sog. Minijob) ausüben
  • Schülerinnen und Studentinnen, soweit die Ausbildungsstelle Ort, Zeit und Ablauf der Ausbildungsveranstaltung verpflichtend vorgibt
  • Frauen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind (jedoch ohne Anspruch auf finanzielle Leistungen) 

Mitteilung an den Arbeitgeber

Damit das Unternehmen die Mutterschutzbestimmungen einhalten kann, sollen werdende Mütter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist. Die Kosten für die Erstbescheinigung werden an der Universitätsmedizin Mainz gegen Vorlage einer Quittung übernommen.

  • Weiterhin ist frühestens eine Woche vor Beginn der sechswöchigen Mutterschutzfrist vor der Entbindung dem Servicecenter Personal und Recht nochmals eine ärztliche Bescheinigung bzw. eine Bescheinigung einer Hebamme über der mutmaßlichen Zeitpunkt der Entbindung zu übersenden.
  • Auch der mögliche vorzeitige Abbruch einer Schwangerschaft ist dem Servicecenter Personal und Recht durch ein ärztliches Attest mitzuteilen.

Bitte bedenken Sie: Erst mit der Mitteilung der Schwangerschaft ist der Arbeitgeber verpflichtet Schutzvorschriften für die Schwangere zu beachten und zu treffen!!!

 

Studentinnen wenden sich bitte an die Zentrale Anlaufstelle Studentischer Mutterschutz an der JGU (ZASM)

Freistellungen für Untersuchungen und Stillen

Der Mutterschutz stellt sicher, dass Sie auch in Ihrer Berufstätigkeit Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch nehmen können.

  • Gem. § 7 MuSchuG besteht der Anspruch auf bezahlte Freistellung für Untersuchungen, die im Umfang der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind; entsprechendes gilt für Frauen, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Bei Terminvereinbarung ist auf die Belange des Unternehmens Rücksicht zu nehmen.
  • Weiterhin besteht während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung ein Anspruch auf die Gewährung von Stillzeiten. Der Arbeitgeber hat die stillende Frau mindestens zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde freizustellen. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden soll auf Verlangen der Stillenden zweimal eine Stillzeit von mindestens 45 Minuten gewährt werden. Eine Verlängerung bei erforderlichen Wegezeit ist möglich.

Es erfolgt keine Anrechnung der Freistellungszeiten auf Ruhepausen!

Beschäftigungsverbote

  • Werdende Mütter dürfen nicht mit schweren körperlichen Arbeiten und nicht mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen sie schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, von Staub, Gasen oder Dämpfen, von Hitze, Kälte oder Nässe, von Erschütterungen oder Lärm ausgesetzt sind. Schwere Lasten (regelmäßig über 5 kg, gelegentlich über 10 kg) dürfen nicht gehoben, bewegt oder befördert werden.
  • Weiterhin dürfen werdende und stillende Mütter nicht in Nachtarbeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr, nicht an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen und nicht mit Mehrarbeit beschäftigt werden.

Auf schriftlichen Antrag der werdenden Mutter, nach ärztlicher Bestätigung und im Einvernehmen mit den Vorgesetzten und der Betriebsärztlichen Dienststelle kann im Rahmen eines behördlichen Verfahrens eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. (Erklärung ist jederzeit mit Wirkung in die Zukunft widerruflich)

Weitere Informationen erhalten Sie bei Ihrer/Ihrem zuständigen Sachbearbeiter/in der Abteilung Personal und Recht sowie bei der betriebsärztlichen Dienststelle.

 

 

Schutzfristen vor und nach der Entbindung

  • Werdende Mütter werden sechs Wochen vor sowie acht Wochen nach der Geburt von der Beschäftigung freistestellt. Bei Früh- und Mehrlingsgeburten (welche ärztlich bescheinigt werden müssen) verlängert sich die Mutterschutzfrist nach der Entbindung auf zwölf Wochen.
  • Des Weiteren verlängert sich die Mutterschutzfrist bei medizinischen Frühgeburten und bei sonstigen vorzeitigen Entbindungen nach der Geburt um die Tage, die vor der Entbindung nicht in Anspruch gehommen werden konnten.
  • Wird bei dem Kind innerhalb von acht Wochen nach der Entbindung eine Behinderung festgestellt, kann die Mutter eine Verlängerung der Schutzfrist von acht auf zwölf Wochen beantragen.
  • Auszubildende/Studentinnen können auf eigenes Verlangen vor Ablauf der Schutzfrist nach der Entbindung wieder an der Ausbildung teilnehmen. (Erklärung ist jederzeit mit Wirkung in die Zukunft widerruflich)

Vorlage der Geburtsurkunde

Nach der Entbindung ist dem Servicecenter Personal und Recht eine beglaubigte Kopie der Geburtsurkunde vorzulegen.

Kündigungsschutz

Vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch das Unternehmen bis auf wenige Ausnahmen unzulässig. Auch eine Kündigung nach einer Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche ist unzulässig.

Kontakt


Frauen- und Gleichstellungsbüro

Zi. 503-507
Geb. 601, 5. OG.
Langenbeckstr. 1
55131 Mainz

Tel.: 06131 17-3370
Fax: 06131 17-3375

Öffnungszeiten Sekretariat

Di bis Do 08.00 Uhr-14.00 Uhr

Leitfaden zum Mutterschutz

(Pdf , 2,7 MB)
Das neue Mutterschutzgesetz - Info-Veranstaltung vom 01.03.2018

Schwanger.Mutter.Selbstbestimmt!?

(Pdf , 87,9 KB)

Betriebliche Praxis

(Pdf , 339,6 KB)

Gefährdungsbeurteilung

(Pdf , 521,9 KB)